07.08.2016 in BVV

Regenrückhalteteich säubern!

 

Zwischen der Osdorfer Straße und der Fahrenheitstraße in Lichterfelde Süd befindet sich ein Regenrückhalteteich. Er ist versteckt, teilweise von Pflanzen und Sträuchern und von Wohnhäusern umgeben. Er würde Lebensraum für Pflanzen, Wasservögel und andere Tiere bieten, wäre er nicht häufig vermüllt!

Als SPD-Bezirksverordnete habe ich einen entsprechenden Antrag gestellt (Drucksache 0875/IV). Das Bezirksamt und die zuständige Stadträtin wurden darin aufgefordert, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um den Teich von abgelegtem Unrat und Müll zu befreien. Der Antrag wurde beschlossen, das Amt hätte handeln sollen. 2015 habe ich dann eine Kleine Anfrage (Drucksache 1262/IV) gestellt, in der ich nachgefragt habe, ob und wann der Regenrückhalt gesäubert wurde.

Der Teich bietet nach wie vor einen deprimierenden Anblick. Die Tiere, vor allem Enten, leiden unter dem Unrat an Land und an Wasser, wo sie zwischen dem Müll ihre Nahrung suchen. Die zuständige Stadträtin stimmte mir zu, der Anblick des Teiches sei wirklich nicht schön! Allerdings seien die Nutznießer des Teiches, der eigentlich nur ein "Wasserauffangbecken" ist, die Berliner Wasserbetriebe. Der Teich solle an diese auch zurückgegeben werden und damit auch die damit verbundene Verantwortung und Sauberhaltungspflicht.

Bis es soweit ist, muss allerdings der Bezirk für die Pflege sorgen. Leider hat der Teich keine Priorität, da er keine Grünanlage oder Parkanlage ist. Er ist in der Klasse 4 für Landschaftspflegeaufwendungen eingestuft. Das bedeutet, dass lediglich 70 ct/qm zur Verfügung stehen. Die gründliche Säuberung des Teiches ist jedoch erheblich teurer.

So bleibt das Umwelt- und Naturschutzamt lieber gleich untätig oder rodet inzwischen ein paar Hecken.

 

Christiane Burwitz

für die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in Steglitz-Zehlendorf

 

30.07.2016 in BVV

Einen Bouleplatz für den Lilienthal-Park!

 

Im September 2014 wandte sich ein Lichterfelder Mitbürger im Namen seiner Sportsfreunde an die in der Steglitz-Zehlendorfer Bezirksverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen mit der Bitte, sich für einen Bouleplatz im Lilienthalpark einzusetzen. Ich habe gerne für die SPD-Fraktion dieses Anliegen aufgegriffen und einen entsprechenden Antrag (Drs-Nr.: 1137/IV) in der Bezirksverordnetenversammlung gestellt. Beschlossen haben diesen Antrag 2015 schließlich alle Parteien. Bereits im selben Jahr wurde das Umwelt- und Naturschutzamt entsprechend tätig und hat den gewünschten Bouleplatz an dem gewünschten Ort im Lilienthal-Park hergestellt.

Inzwischen wird dieser Bouleplatz gerne und oft von sportbegeisterten Mitbürgerinnen und Mitbürgern in Lichterfelde genutzt. Darüber freuen wir uns sehr!

 

Isabel Miels

Stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD in der BVV Steglitz-Zehlendorf

 

26.05.2016 in Finanzen

Rentendiskussion mit Dr. Stephan Fasshauer

 

Auf unserer Mitgliederversammlung im Mai befassten wir uns zusammen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern intensiv mit dem wichtigen Thema Rente. Als Experten konnte die SPD Lichterfelde Ost und Süd hierfür Dr. Stephan Fasshauer, den Geschäftsführer der Deutschen Rentenversicherung  Berlin-Brandenburg (links im Bild), sowie Deno Hartwig, unseren Kandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus (Bildmitte), gewinnen. Mit beiden diskutierten wir angeregt über aktuelle Reformvorschläge bei der Rentenversicherung, die Nahles-Rente und vieles mehr.

Im Ergebnis können wir folgende Punkte festhalten:

1. Die gesetzliche Rente ist und bleibt die wichtigste Alterssicherung für die meisten Menschen in Deutschland.
2. Im Moment traut sich niemand, die Rente ernsthaft zu kritisieren. Die "Rendite" schlägt derzeit kein sicheres Finanzprodukt.
3. Der demografische Wandel kann nicht "ausgetrickst" werden. Will man das Sicherungsniveau halten oder verbessern, dann muss die arbeitende Generation dies erwirtschaften - im Kapital- wie auch im Umlageverfahren.
4. Aber man kann sehr wohl gezielt etwas tun. Zum Beispiel für die Erwerbsminderungsrente. Hier müssen wir ran!
5. Betriebsrenten sind eine sinnvolle Ergänzung. Die Nahles-Rente, die auch kleinere Betriebe einschließt, gibt die Richtung vor.
6. Wir wollen bestehende Riester-Verträge für die Versicherten nicht verschlechtern - hier gilt Bestandsschutz.
7. Über die Zukunft der Riester-Rente für Neuverträge gab es dagegen keine Einigkeit. Bis hin zur Abschaffung war alles in der Diskussion. Aber in einigen Punkten waren wir uns einig. Wenn Riester bleiben soll, dann müssen die Gebühren der Verträge runter, die Produkte standardisiert (Riester-TÜV), die Kosten transparent und die Umverteilung nach oben (durch viel zu hohe Steuerfreibeträge) beendet werden.
8. Ein Kapitalmarkt-Rentenfonds der Deutschen Rentenversicherung oder des deutschen Staates mit niedrigen Gebühren ist - wenn man eine kapitalgedeckte Säule für alle anstrebt - eine interessante Möglichkeit, vielleicht auch als Konkurrenz/Ersatz für Riester.
9. Wir wollen alle Erwerbseinkommen einbeziehen. Verbeamtung und Selbstständigkeit sollen nicht zum Ausstieg aus der solidarischen Finanzierung führen.
10. Über mehr Flexibilität bei der Einzahlung von Soloselbstständigen in die Rentenkasse müssen wir deshalb ebenfalls diskutieren.

Robert Budras

 

21.02.2016 in BVV

Kranoldmarkt in vollem Umfang erhalten

 
Isabel Miels

In der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf am 17. Februar 2016 wurde aus den Reihen der CDU (Cornelia Seibeld u.a.) ein Einwohnerantrag  Drs. 1557/IV Kranoldplatz eingebracht und am Ende auch von allen Fraktionen beschlossen. Dieser Antrag ist im Wesentlichen auf den Erhalt des Kranoldmarktes in vollem Umfang gerichtet. Aber bereits in der Sitzung und der dort stattfindenden Diskussion schienen sich die Bezirksverordneten der CDU von dem Anliegen zu distanzieren. Auf meine Aufforderung, nun doch bitte Farbe zu bekennen, ließ die CDU verlauten, dass man sich ja nicht zwischen Umbau und Erhalt entscheiden müsse, wenn beides vollumfänglich möglich sei. Und auch die Grünen waren sicher: Der Umbau werde kommen, das sei ganz sicher!  Dies sehen wir anders. Bereits während des Umbaus ist ein vollständiger Erhalt des Marktes nicht möglich und wie es nach einem Umbau auf dem Platz aussehen könnte, zeigt das Beispiel am Ludwig-Beck-Platz. Nach dem Umbau dieses Platzes bieten auf dem Markt dort nur noch sehr wenige Händler ihre Waren an.

Pressemitteilung:Kranoldplatz uneingeschränkt als Marktstandort und Parkfläche erhalten

 

03.02.2016 in Abteilung

Deno Hartwig ist unser Kandidat für das Berliner Abgeordnetenhaus

 

Am 9. JanuaDeno Hartwigr wählte die SPD-Kreisdelegiertenversammlung von Steglitz-Zehlendorf ihre Kandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksversammlung des Bezirks. Für der Wahlkreis Lichterfelde-Ost und Süd wurde mit großer Stimmzahl unser Mitglied Deno Hartwig nominiert.

Unser Kandidat hat bereits einen Flyer über sich vorbereitet:

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Für die Bezirksverordnetenversammlung in Steglitz-Zehlendorf wählte die Kreisdelegiertenversammlung der SPD auf Platz 2 ihrer Liste unsere erfolgreiche bisherige BVV-Abgeordnete Isabel Miels. Auf dem aussichtsreichen 12. Platz der BVV-Liste wurde Carolyn Macmillan gewählt. Der nächste BVV-Kandidat aus unserer Abteilung auf der Bezirksliste ist Rainer Weitzel.

 

Spenden für unsere Abteilung

 

 

Hinweis zur Spendenabzugsfähigkeit:
Nach § 34 g des Einkommensteuergesetzes (EStG) können 50 % der Zuwendungen an politische Parteien bis zu eine Höhe von 1.650 € jährlich von der Steuerschuld direkt abgezogen werden. Darüber hinaus gehende Beiträge und Spenden bis zu weiteren 1.650 € jährlich sind als Sonderausgaben nach §10 b Einkommensteuergesetz abzugsfähig.

Bescheinigung für das Finanzamt
Bei Spenden bis zu 200 € gilt der Kontoauszug oder der von der Bank bestätigte Einzahlungsbeleg des Auftraggebers als Spendennachweis für das Finanzamt.

Bei Spenden ab 201,00 € wird von uns eine Zuwendungsbescheinigung ausgestellt. Dafür benötigen wir den Vor- und Nachnamen und die Adresse, die im Feld Verwendungszweck anzugeben sind. Für Mitglieder der SPD genügen auch der Name sowie die Mitgliedsnummer zur Identifizierung.

Sollte der Platz einmal nicht ausreichen, so bitten wir um Mitteilung auf anderem Wege (Telefon, Brief, Email, Fax) über die Spende.

Wir danken Ihnen für die finanzielle Unterstützung!

 

Unser Kandidat für das Berliner Abgeordnetenhaus

 

Unsere Kandidatinnen für die BVV

                          Isabel Miels

 

                      Carolyn Macmillan

 

Nächste Termine

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26.08.2016, 16:00 Uhr - 20:00 Uhr Nachbarschaftsfest in Lichterfelde Süd
Spiel, Spaß und Infos im Kiez Die SPD Lichterfelde Ost und Süd lädt zum Nachbarschaftsfest auf der Einkaufs …

27.08.2016, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Infostand
Im Gespräch mit den Menschen

30.08.2016, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Mitgliederversammlung
Diskussion über Themen im Bezirk mit dem Sprecher für Stadtplanung der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversa …

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