26.05.2016 in Finanzen

Rentendiskussion mit Dr. Stephan Fasshauer

 

Auf unserer Mitgliederversammlung im Mai befassten wir uns zusammen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern intensiv mit dem wichtigen Thema Rente. Als Experten konnte die SPD Lichterfelde Ost und Süd hierfür Dr. Stephan Fasshauer, den Geschäftsführer der Deutschen Rentenversicherung  Berlin-Brandenburg (links im Bild), sowie Deno Hartwig, unseren Kandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus (Bildmitte), gewinnen. Mit beiden diskutierten wir angeregt über aktuelle Reformvorschläge bei der Rentenversicherung, die Nahles-Rente und vieles mehr.

Im Ergebnis können wir folgende Punkte festhalten:

1. Die gesetzliche Rente ist und bleibt die wichtigste Alterssicherung für die meisten Menschen in Deutschland.
2. Im Moment traut sich niemand, die Rente ernsthaft zu kritisieren. Die "Rendite" schlägt derzeit kein sicheres Finanzprodukt.
3. Der demografische Wandel kann nicht "ausgetrickst" werden. Will man das Sicherungsniveau halten oder verbessern, dann muss die arbeitende Generation dies erwirtschaften - im Kapital- wie auch im Umlageverfahren.
4. Aber man kann sehr wohl gezielt etwas tun. Zum Beispiel für die Erwerbsminderungsrente. Hier müssen wir ran!
5. Betriebsrenten sind eine sinnvolle Ergänzung. Die Nahles-Rente, die auch kleinere Betriebe einschließt, gibt die Richtung vor.
6. Wir wollen bestehende Riester-Verträge für die Versicherten nicht verschlechtern - hier gilt Bestandsschutz.
7. Über die Zukunft der Riester-Rente für Neuverträge gab es dagegen keine Einigkeit. Bis hin zur Abschaffung war alles in der Diskussion. Aber in einigen Punkten waren wir uns einig. Wenn Riester bleiben soll, dann müssen die Gebühren der Verträge runter, die Produkte standardisiert (Riester-TÜV), die Kosten transparent und die Umverteilung nach oben (durch viel zu hohe Steuerfreibeträge) beendet werden.
8. Ein Kapitalmarkt-Rentenfonds der Deutschen Rentenversicherung oder des deutschen Staates mit niedrigen Gebühren ist - wenn man eine kapitalgedeckte Säule für alle anstrebt - eine interessante Möglichkeit, vielleicht auch als Konkurrenz/Ersatz für Riester.
9. Wir wollen alle Erwerbseinkommen einbeziehen. Verbeamtung und Selbstständigkeit sollen nicht zum Ausstieg aus der solidarischen Finanzierung führen.
10. Über mehr Flexibilität bei der Einzahlung von Soloselbstständigen in die Rentenkasse müssen wir deshalb ebenfalls diskutieren.

Robert Budras

 

21.02.2016 in BVV

Kranoldmarkt in vollem Umfang erhalten

 
Isabel Miels

In der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf am 17. Februar 2016 wurde aus den Reihen der CDU (Cornelia Seibeld u.a.) ein Einwohnerantrag  Drs. 1557/IV Kranoldplatz eingebracht und am Ende auch von allen Fraktionen beschlossen. Dieser Antrag ist im Wesentlichen auf den Erhalt des Kranoldmarktes in vollem Umfang gerichtet. Aber bereits in der Sitzung und der dort stattfindenden Diskussion schienen sich die Bezirksverordneten der CDU von dem Anliegen zu distanzieren. Auf meine Aufforderung, nun doch bitte Farbe zu bekennen, ließ die CDU verlauten, dass man sich ja nicht zwischen Umbau und Erhalt entscheiden müsse, wenn beides vollumfänglich möglich sei. Und auch die Grünen waren sicher: Der Umbau werde kommen, das sei ganz sicher!  Dies sehen wir anders. Bereits während des Umbaus ist ein vollständiger Erhalt des Marktes nicht möglich und wie es nach einem Umbau auf dem Platz aussehen könnte, zeigt das Beispiel am Ludwig-Beck-Platz. Nach dem Umbau dieses Platzes bieten auf dem Markt dort nur noch sehr wenige Händler ihre Waren an.

Pressemitteilung:Kranoldplatz uneingeschränkt als Marktstandort und Parkfläche erhalten

 

03.02.2016 in Abteilung

Deno Hartwig ist unser Kandidat für das Berliner Abgeordnetenhaus

 

Am 9. JanuaDeno Hartwigr wählte die SPD-Kreisdelegiertenversammlung von Steglitz-Zehlendorf ihre Kandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksversammlung des Bezirks. Für der Wahlkreis Lichterfelde-Ost und Süd wurde mit großer Stimmzahl unser Mitglied Deno Hartwig nominiert.

Unser Kandidat hat bereits einen Flyer über sich vorbereitet:

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Für die Bezirksverordnetenversammlung in Steglitz-Zehlendorf wählte die Kreisdelegiertenversammlung der SPD auf Platz 2 ihrer Liste unsere erfolgreiche bisherige BVV-Abgeordnete Isabel Miels. Auf dem aussichtsreichen 12. Platz der BVV-Liste wurde Carolyn Macmillan gewählt. Der nächste BVV-Kandidat aus unserer Abteilung auf der Bezirksliste ist Rainer Weitzel.

 

19.10.2015 in Inneres

Mitgliederversammlung zum Thema "Flüchtlingspolitik"

 
Dr. Ben Behmenburg (Mitte li.) und Rainer Weitzel (Mitte re.) erläutern die aktuelle Flüchtlingspolitik

In unserer gut besuchten Mitgliederversammlung am 29.9.2015 ging es um das aktuelle Thema „Flüchtlingspolitik“. Zwei sachkundige Genossen aus unserer Abteilung, Dr. Ben Behmenburg und Rainer Weitzel, erläuterten in einführenden Referaten die Hintergründe, Regelungen und Probleme der aktuellen Flüchtlingslage und beantworteten die Fragen der interessierten Zuhörerinnen und Zuhörer.

Rainer Weitzel beschrieb eindrucksvoll die Ursachen der Flüchtlingskrise von den Bürgerkriegen in Afrika bis zu den Kürzungen der UN-Hilfen für die Versorgung in den Flüchtlingslagern in den syrischen Anrainerstaaten. Zudem wurden die unterschiedlichen Flüchtlingsrouten nach Europa dargestellt. Rainer Weitzel mahnte, aktuelle Konflikte zielstrebig zu beenden und die Fluchtursachen zu bekämpfen.

Dr. Ben Behmenburg brachte uns das rechtliche und organisatorische Verfahren zur Aufnahme der Flüchtlinge in Europa und Deutschland näher. Weiterhin erläuterte er die Sicherheitsaspekte sowie die Grenzen der nationalen Regelungen. Dr. Ben Behmenburg sprach sich dafür aus, die Dublin-II-Regelung auf europäischer Ebene weiterzuentwickeln.

Es gab in der großen Runde sehr viele Diskussionsbeiträge der Mitglieder und Besucher. Hierbei wurde oft die große Hilfsbereitschaft und Unterstützung der Lichterfelder Bürgerinnen und Bürger lobend erwähnt. Zugleich wurden Wünsche nach einer zügigeren und angemessenen Versorgung und Integration der bei uns Schutzsuchenden formuliert. Leider ging der Abend mit dem hoch aktuellen Thema wieder viel zu schnell vorbei. Er brachte viele interessante Einsichten.

 

24.09.2015 in Abteilung

Kinderfest auf dem Scheelemarkt

 

Dank der emsig gerührten Werbetrommel war das Fest am letzten Samstag im August sehr gut besucht. Von Anfang an waren die Schlangen an der Zuckerwatte, beim Glücksrad und beim Schminken lang. Die Stimmung war sehr gut genau so wie das Wetter! Alle hatten sehr viel Spaß.

Für die Familien, Kinder und Jugendlichen der beiden Wohnsiedlungen in Lichterfelde Süd müssen wir uns dafür einsetzen, dass alle Möglichkeiten, auch die des "Berliner Modells der kooperativen Baulandentwicklung" für die an die Parks Range grenzenden Wohngebiete ausgeschöpft werden. In diesem Sinne freuen wir uns gemeinsam mit der Jugendorganisation der SPD schon auf das nächste Fest im nächsten Jahr!

"Mehr" für noch mehr Bilder klicken!

 

Spenden für unsere Abteilung

 

 

Hinweis zur Spendenabzugsfähigkeit:
Nach § 34 g des Einkommensteuergesetzes (EStG) können 50 % der Zuwendungen an politische Parteien bis zu eine Höhe von 1.650 € jährlich von der Steuerschuld direkt abgezogen werden. Darüber hinaus gehende Beiträge und Spenden bis zu weiteren 1.650 € jährlich sind als Sonderausgaben nach §10 b Einkommensteuergesetz abzugsfähig.

Bescheinigung für das Finanzamt
Bei Spenden bis zu 200 € gilt der Kontoauszug oder der von der Bank bestätigte Einzahlungsbeleg des Auftraggebers als Spendennachweis für das Finanzamt.

Bei Spenden ab 201,00 € wird von uns eine Zuwendungsbescheinigung ausgestellt. Dafür benötigen wir den Vor- und Nachnamen und die Adresse, die im Feld Verwendungszweck anzugeben sind. Für Mitglieder der SPD genügen auch der Name sowie die Mitgliedsnummer zur Identifizierung.

Sollte der Platz einmal nicht ausreichen, so bitten wir um Mitteilung auf anderem Wege (Telefon, Brief, Email, Fax) über die Spende.

Wir danken Ihnen für die finanzielle Unterstützung!

 

Unser Kandidat für das Berliner Abgeordnetenhaus

 

Unsere Kandidatinnen für die BVV

                          Isabel Miels

 

                      Carolyn Macmillan

 

Nächste Termine

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Im Gespräch mit den Menschen

05.07.2016, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Abteilungsvorstand
Offen für alle Mitglieder der Abteilung

19.07.2016, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Mitgliederversammlung
Thema noch offen

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