08.07.2017 in BVV

Mehr Kitaplätze für Steglitz-Zehlendorf

 

Seit 2013 haben Eltern einen Anspruch auf einen Kitaplatz, sobald ihr Kind ein Jahr alt ist. Erfordert die Berufstätigkeit von Eltern schon vorher, dass ein Kind betreut wird, besteht sogar noch vor dem ersten Geburtstag ein Anspruch. Der Zuzug von Familien, der Anstieg der Geburtenrate und der Wunsch vieler Familien, ihr Kind in einem Kindergarten betreuen zu lassen, führt zu einem deutlich angestiegenen Bedarf an Kitaplätzen. Eltern haben mitunter Schwierigkeiten einen passenden Platz zu finden, vor allem wenn er bestimmte Kriterien erfüllen soll. Dies stellt die Kommunen vor eine weitere große Aufgabe.
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Steglitz-Zehlendorf hat daher in ihrem Antrag Mehr Kitaplätze für Steglitz-Zehlendorf gefordert, alle Maßnahmen zu ergreifen, die dazu dienen, zusätzliche Kitaplätze in Steglitz-Zehlendorf zu schaffen. Dabei sollen sowohl der eigene Träger des Bezirks, der Kitaeigenbetrieb Berlin-Süd-West, als auch freie Träger bei der Schaffung weiterer Plätze unterstützt werden. Am 21. Juni 2017 hat die Bezirksverordnetenversammlung von Steglitz-Zehlendorf dies beschlossen.

Dies ist das richtige Signal an alle Eltern im Bezirk, die einen Kitaplatz für ihr Kind suchen. Eltern sollen die Möglichkeit haben, eine für ihr Lebenskonzept geeignete Betreuungsmöglichkeit für ihr Kind zu finden.

Isabel Miels

im Namen der SPD-Fraktion in der BVV Steglitz- Zehlendorf

 

08.07.2017 in BVV

Neues bezirkliches Wohnraumbündnis für Steglitz-Zehlendorf!

 

Der Wohnungsmarkt ist inzwischen leider auch in Steglitz-Zehlendorf ziemlich angespannt. Dementsprechend haben es bestimmte Bedarfsgruppen wie z.B. junge Menschen, die aus dem betreuten Wohnen, die in die Selbständigkeit „entlassen“ werden, besonders schwer, geeignete Wohnungen zu finden. Deshalb hat sich die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Steglitz-Zehlendorf mit einem Antrag für eine Neuauflage des Wohnraumbündnisses, das es schon einmal gab, eingesetzt. Ziel ist ein breiter Austausch aller Akteure und Interessensgruppen. Es sollen sowohl die, die Wohnraum schaffen können, als auch die, die Wohnraum benötigen, an einen Tisch geholt werden, um effizient und konstruktiv den Wohnungsmarkt des Bezirks dem Bedarf entsprechend mitgestalten zu können. Am 21. Juni 2017 hat die Bezirksverordnetenversammlung dies beschlossen.

Dieser Schritt war dringend nötig! Nun wollen wir das Bezirksamt im Interesse aller Beteiligten gern dabei unterstützen, das Wohnraumbündnis auf den Weg zu bringen, damit der Wohnungsbau im Interesse aller Steglitz-Zehlendorfer gestaltet werden kann.

Isabel Miels

im Namen der SPD-Fraktion in der BVV Steglitz- Zehlendorf

 

19.01.2017 in Bezirks-SPD

Hildburghauser Straße: Bürgerwillen umgesetzt

 

Auf Initiative der Anwohner hat die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Antrag für die Errichtung eines dringend notwendigen Zebrastreifens für die Querung des Parkwegs über die Hildburghauser Straße zwischen Sondershausener Straße und Arnstädter Straße eingebracht. Die BVV hat am 18.01.2017 mit allen anderen Fraktionen diesen Antrag beschlossen. Der Parkweg wird von vielen Menschen in ihrer Freizeit genutzt, die Querung der Hildburghauser Straße stellte nicht nur ein Hindernis, sondern oft auch eine Gefahr dar, insbesondere für Kinder und ältere Menschen.
Wir freuen uns, die Anregungen und Ideen der Bürgerinnen und Bürger direkt in Politik umsetzen zu können. Es ist das Wesen der Kommunalpolitik, vor Ort zusammen mit den Menschen Politik zu machen. Die SPD steht für diese Bürgernähe und wird auch in Zukunft die Initiativen aus unserer Bürgerschaft in die BVV einbringen.

Isabel Miels

im Namen der SPD-Fraktion in der BVV Steglitz- Zehlendorf

 

21.09.2016 in Abteilung

Erfolgreiches Kinderfest auf dem Scheelemarkt

 

Auch in diesem Jahr war unser Kinderfest auf dem Scheelemarkt wieder ein großer Erfolg. Es wurde geschminkt, das Glücksrad gedreht, gehopst, Tassen bemalt und Zuckerwatte gegessen. Natürlich gab es diesmal auch wieder die tollen Luftballons. Und das alles bei richtig gutem Wetter. Nächstes Jahr werden wir das wiederholen und auch die lieben Genossinnen und Genossen anderer Abteilungen wollen wieder mitmachen, ebenso wie die Jusos. Wir freuen uns schon!


Isabel Miels

 

07.08.2016 in BVV

Regenrückhalteteich säubern!

 

Zwischen der Osdorfer Straße und der Fahrenheitstraße in Lichterfelde Süd befindet sich ein Regenrückhalteteich. Er ist versteckt, teilweise von Pflanzen und Sträuchern und von Wohnhäusern umgeben. Er würde Lebensraum für Pflanzen, Wasservögel und andere Tiere bieten, wäre er nicht häufig vermüllt!

Als SPD-Bezirksverordnete habe ich einen entsprechenden Antrag gestellt (Drucksache 0875/IV). Das Bezirksamt und die zuständige Stadträtin wurden darin aufgefordert, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um den Teich von abgelegtem Unrat und Müll zu befreien. Der Antrag wurde beschlossen, das Amt hätte handeln sollen. 2015 habe ich dann eine Kleine Anfrage (Drucksache 1262/IV) gestellt, in der ich nachgefragt habe, ob und wann der Regenrückhalt gesäubert wurde.

Der Teich bietet nach wie vor einen deprimierenden Anblick. Die Tiere, vor allem Enten, leiden unter dem Unrat an Land und an Wasser, wo sie zwischen dem Müll ihre Nahrung suchen. Die zuständige Stadträtin stimmte mir zu, der Anblick des Teiches sei wirklich nicht schön! Allerdings seien die Nutznießer des Teiches, der eigentlich nur ein "Wasserauffangbecken" ist, die Berliner Wasserbetriebe. Der Teich solle an diese auch zurückgegeben werden und damit auch die damit verbundene Verantwortung und Sauberhaltungspflicht.

Bis es soweit ist, muss allerdings der Bezirk für die Pflege sorgen. Leider hat der Teich keine Priorität, da er keine Grünanlage oder Parkanlage ist. Er ist in der Klasse 4 für Landschaftspflegeaufwendungen eingestuft. Das bedeutet, dass lediglich 70 ct/qm zur Verfügung stehen. Die gründliche Säuberung des Teiches ist jedoch erheblich teurer.

So bleibt das Umwelt- und Naturschutzamt lieber gleich untätig oder rodet inzwischen ein paar Hecken.

 

Christiane Burwitz

für die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in Steglitz-Zehlendorf

 

Spenden für unsere Abteilung

 

 

Hinweis zur Spendenabzugsfähigkeit:
Nach § 34 g des Einkommensteuergesetzes (EStG) können 50 % der Zuwendungen an politische Parteien bis zu eine Höhe von 1.650 € jährlich von der Steuerschuld direkt abgezogen werden. Darüber hinaus gehende Beiträge und Spenden bis zu weiteren 1.650 € jährlich sind als Sonderausgaben nach §10 b Einkommensteuergesetz abzugsfähig.

Bescheinigung für das Finanzamt
Bei Spenden bis zu 200 € gilt der Kontoauszug oder der von der Bank bestätigte Einzahlungsbeleg des Auftraggebers als Spendennachweis für das Finanzamt.

Bei Spenden ab 201,00 € wird von uns eine Zuwendungsbescheinigung ausgestellt. Dafür benötigen wir den Vor- und Nachnamen und die Adresse, die im Feld Verwendungszweck anzugeben sind. Für Mitglieder der SPD genügen auch der Name sowie die Mitgliedsnummer zur Identifizierung.

Sollte der Platz einmal nicht ausreichen, so bitten wir um Mitteilung auf anderem Wege (Telefon, Brief, Email, Fax) über die Spende.

Wir danken Ihnen für die finanzielle Unterstützung!

 

Nächste Termine

Alle Termine öffnen.

06.03.2018, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Abteilungsvorstand
Offen für alle Mitglieder der Abteilung

17.03.2018, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Infostand
Im Gespräch vor Ort

20.03.2018, 18:00 Uhr - 19:30 Uhr Bürgersprechstunde
Vor-Ort-Sprechstunde unserer BVV-Abgeordneten Carolyn Macmillan für Lichterfelde Ost und Süd

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Für uns in der BVV

                          Isabel Miels

 

                      Carolyn Macmillan

 

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