09.12.2017 in BVV

SPD bewegt

 

In einer der letzten Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung unseres Bezirkes Steglitz-Zehlendorf hat die SPD mehrere Anträge für ein besseres Miteinander vor Ort erfolgreich eingebracht, die von der Volksvertretung beschlossen wurden.

Ein Anliegen der SPD ist und war es, dass Menschen ohne Obdach über Unterstützungsmöglichkeiten und Anlaufstellen gezielt informiert werden. Der entsprechende BVV-Beschluss (Drucksache 0397/V) ist aus unserer Sicht ein wichtiger Schritt, um Menschen ohne Wohnung, zu zeigen, wo sie für sie geeignete Hilfe erhalten können. Obdachlose haben weder Internet noch andere Informationsmedien zur Verfügung. Die komprimierte Zusammenstellung aller für sie wichtigen Informationen kann ihnen nun dabei helfen, an den richtigen Stellen Unterstützung zu finden.

Weiterhin haben wir uns in der Bezirksverordnetenversammlung für den Kinderstadtplan eingesetzt. Ein Kinderstadtplan ist ein Stadtplan, der speziell die Bedürfnisse von Kindern berücksichtigt, wie zum Beispiel Schulwege und Freizeitwege im Umfeld der Schule, und auf Fußwege und Radverkehr ausgelegt ist. Mit dem Plan wird es Kindern ermöglicht, sich in ihrem Umfeld frei und sicher zu bewegen. Dieser leistet so einen Beitrag zur eigenständigen Entwicklung der Kinder. Die Kinderstadtpläne entstehen in enger Zusammenarbeit mit Kindern und nicht über deren Köpfe hinweg. Eingetragen werden sollen vor allem Ampeln, Fußgängerüberwege, gefährliche Verkehrspunkte, Haltestellen der öffentlichen Verkehrsmittel und Radwege, sowie Freizeiteinrichtungen, Spiel- und Bolzplätze, Parks, Skaterbahnen, Ämter, Geschäfte und vieles mehr. Mit dem BVV-Beschluss (Drucksache 0396/V) werden alle Grundschulen in Steglitz-Zehlendorf auf das entsprechende Senatsprojekt „Kinderstadtplan“ hingewiesen. Zwar hätten wir uns gewünscht, dass seitens des Bezirks ein noch stärkerer Impuls zur Motivation der Schulen zur Teilnahme an dem Projekt ausgegangen wäre. Aber so werden immerhin alle Schulen informiert und können etwas daraus machen.

In einem weiteren Antrag haben wir uns für den Erhalt der Blindenwerkstatt in der Rothenburgstraße eingesetzt. Seit über 100 Jahren betreibt das Blindenhilfswerk Berlin e.V. diese Werkstatt in Steglitz und bietet damit nichtsehenden und sehbehinderten Menschen einen Arbeitsplatz. Korbflechter, Restaurateure usw. üben dort ihr Handwerk aus. Die Werkstatt sollte zum Jahresende geschlossen werden. Auf unseren Antrag hin hat die Bezirksverordnetenversammlung des Kreises nun beschlossen, dass das Bezirksamt den Verantwortlichen der Blindenwerkstatt dabei helfen soll, eine neue Trägerstruktur zu finden. Diese sollte den Betrieb der Werkstatt fortführen und die bislang angestellten Personen weiter beschäftigen. Sollte eine neue Trägerstruktur gefunden werden, soll das Bezirksamt ebenfalls die Überführung in die neue Trägerstruktur verantwortungsvoll unterstützen (Drucksache 0545/V ). Aus unserer Sicht  haben hier im Interesse der Beschäftigten der Blindenwerkstatt alle Parteien verantwortungsvoll zusammengearbeitet. Bereits im Vorfeld des letzten Sozialausschusses haben wir gemeinsam erörtert, auf welche Weise den Beschäftigten der Werkstatt jetzt überhaupt noch geholfen werden könnte. Hilfsangebote gibt es ja, so dass es nun darauf ankommt, wie mit diesen zu Gunsten des Weiterbetriebs umzugehen ist. Die Werkstatt ist für uns eine feste Institution im Bezirk, die erhalten werden muss.

Ich wünsche Ihnen eine besinnliche Adventszeit

Isabel Miels

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende SPD- Fraktion in der BVV Steglitz- Zehlendorf

19.09.2017 in Jugend

Gelungenes Kinderfest in unserer Abteilung

 

Am vergangenen Sonntag haben wir als SPD Lichterfelde Ost und Süd bereits zum vierten Mal ein gelungenes Kinderfest veranstaltet.

Bei Sonnenschein und mit guter Laune haben wir mit Glücksrad, Hüpfburg, Dosenwerfen, Gasballons, Schminken und Zuckerwatte sehr vielen Kindern und zahlreichen Erwachsenen einen tollen Nachmittag bereitet. Auch die diesmal zum ersten Mal angebotenen "Raiser" haben den Kindern große Freude bereitet.

Die gelungene und fröhliche Zusammenarbeit der Arbeitsgemeinschaft "Werbung und Kampagne", der  Jusos und Genossinnen und Genossen unserer und anderer Abteilungen hat wieder einen Riesenspaß gemacht!

Herzlichsten Dank allen, die uns geholfen haben!

Isabel Miels

08.07.2017 in BVV

Mehr Kitaplätze für Steglitz-Zehlendorf

 

Seit 2013 haben Eltern einen Anspruch auf einen Kitaplatz, sobald ihr Kind ein Jahr alt ist. Erfordert die Berufstätigkeit von Eltern schon vorher, dass ein Kind betreut wird, besteht sogar noch vor dem ersten Geburtstag ein Anspruch. Der Zuzug von Familien, der Anstieg der Geburtenrate und der Wunsch vieler Familien, ihr Kind in einem Kindergarten betreuen zu lassen, führt zu einem deutlich angestiegenen Bedarf an Kitaplätzen. Eltern haben mitunter Schwierigkeiten einen passenden Platz zu finden, vor allem wenn er bestimmte Kriterien erfüllen soll. Dies stellt die Kommunen vor eine weitere große Aufgabe.
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Steglitz-Zehlendorf hat daher in ihrem Antrag Mehr Kitaplätze für Steglitz-Zehlendorf gefordert, alle Maßnahmen zu ergreifen, die dazu dienen, zusätzliche Kitaplätze in Steglitz-Zehlendorf zu schaffen. Dabei sollen sowohl der eigene Träger des Bezirks, der Kitaeigenbetrieb Berlin-Süd-West, als auch freie Träger bei der Schaffung weiterer Plätze unterstützt werden. Am 21. Juni 2017 hat die Bezirksverordnetenversammlung von Steglitz-Zehlendorf dies beschlossen.

Dies ist das richtige Signal an alle Eltern im Bezirk, die einen Kitaplatz für ihr Kind suchen. Eltern sollen die Möglichkeit haben, eine für ihr Lebenskonzept geeignete Betreuungsmöglichkeit für ihr Kind zu finden.

Isabel Miels

im Namen der SPD-Fraktion in der BVV Steglitz- Zehlendorf

08.07.2017 in BVV

Neues bezirkliches Wohnraumbündnis für Steglitz-Zehlendorf!

 

Der Wohnungsmarkt ist inzwischen leider auch in Steglitz-Zehlendorf ziemlich angespannt. Dementsprechend haben es bestimmte Bedarfsgruppen wie z.B. junge Menschen, die aus dem betreuten Wohnen, die in die Selbständigkeit „entlassen“ werden, besonders schwer, geeignete Wohnungen zu finden. Deshalb hat sich die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Steglitz-Zehlendorf mit einem Antrag für eine Neuauflage des Wohnraumbündnisses, das es schon einmal gab, eingesetzt. Ziel ist ein breiter Austausch aller Akteure und Interessensgruppen. Es sollen sowohl die, die Wohnraum schaffen können, als auch die, die Wohnraum benötigen, an einen Tisch geholt werden, um effizient und konstruktiv den Wohnungsmarkt des Bezirks dem Bedarf entsprechend mitgestalten zu können. Am 21. Juni 2017 hat die Bezirksverordnetenversammlung dies beschlossen.

Dieser Schritt war dringend nötig! Nun wollen wir das Bezirksamt im Interesse aller Beteiligten gern dabei unterstützen, das Wohnraumbündnis auf den Weg zu bringen, damit der Wohnungsbau im Interesse aller Steglitz-Zehlendorfer gestaltet werden kann.

Isabel Miels

im Namen der SPD-Fraktion in der BVV Steglitz- Zehlendorf

19.01.2017 in Bezirks-SPD

Hildburghauser Straße: Bürgerwillen umgesetzt

 

Auf Initiative der Anwohner hat die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Antrag für die Errichtung eines dringend notwendigen Zebrastreifens für die Querung des Parkwegs über die Hildburghauser Straße zwischen Sondershausener Straße und Arnstädter Straße eingebracht. Die BVV hat am 18.01.2017 mit allen anderen Fraktionen diesen Antrag beschlossen. Der Parkweg wird von vielen Menschen in ihrer Freizeit genutzt, die Querung der Hildburghauser Straße stellte nicht nur ein Hindernis, sondern oft auch eine Gefahr dar, insbesondere für Kinder und ältere Menschen.
Wir freuen uns, die Anregungen und Ideen der Bürgerinnen und Bürger direkt in Politik umsetzen zu können. Es ist das Wesen der Kommunalpolitik, vor Ort zusammen mit den Menschen Politik zu machen. Die SPD steht für diese Bürgernähe und wird auch in Zukunft die Initiativen aus unserer Bürgerschaft in die BVV einbringen.

Isabel Miels

im Namen der SPD-Fraktion in der BVV Steglitz- Zehlendorf

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