SPD bewegt

BVV

In einer der letzten Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung unseres Bezirkes Steglitz-Zehlendorf hat die SPD mehrere Anträge für ein besseres Miteinander vor Ort erfolgreich eingebracht, die von der Volksvertretung beschlossen wurden.

Ein Anliegen der SPD ist und war es, dass Menschen ohne Obdach über Unterstützungsmöglichkeiten und Anlaufstellen gezielt informiert werden. Der entsprechende BVV-Beschluss (Drucksache 0397/V) ist aus unserer Sicht ein wichtiger Schritt, um Menschen ohne Wohnung, zu zeigen, wo sie für sie geeignete Hilfe erhalten können. Obdachlose haben weder Internet noch andere Informationsmedien zur Verfügung. Die komprimierte Zusammenstellung aller für sie wichtigen Informationen kann ihnen nun dabei helfen, an den richtigen Stellen Unterstützung zu finden.

Weiterhin haben wir uns in der Bezirksverordnetenversammlung für den Kinderstadtplan eingesetzt. Ein Kinderstadtplan ist ein Stadtplan, der speziell die Bedürfnisse von Kindern berücksichtigt, wie zum Beispiel Schulwege und Freizeitwege im Umfeld der Schule, und auf Fußwege und Radverkehr ausgelegt ist. Mit dem Plan wird es Kindern ermöglicht, sich in ihrem Umfeld frei und sicher zu bewegen. Dieser leistet so einen Beitrag zur eigenständigen Entwicklung der Kinder. Die Kinderstadtpläne entstehen in enger Zusammenarbeit mit Kindern und nicht über deren Köpfe hinweg. Eingetragen werden sollen vor allem Ampeln, Fußgängerüberwege, gefährliche Verkehrspunkte, Haltestellen der öffentlichen Verkehrsmittel und Radwege, sowie Freizeiteinrichtungen, Spiel- und Bolzplätze, Parks, Skaterbahnen, Ämter, Geschäfte und vieles mehr. Mit dem BVV-Beschluss (Drucksache 0396/V) werden alle Grundschulen in Steglitz-Zehlendorf auf das entsprechende Senatsprojekt „Kinderstadtplan“ hingewiesen. Zwar hätten wir uns gewünscht, dass seitens des Bezirks ein noch stärkerer Impuls zur Motivation der Schulen zur Teilnahme an dem Projekt ausgegangen wäre. Aber so werden immerhin alle Schulen informiert und können etwas daraus machen.

In einem weiteren Antrag haben wir uns für den Erhalt der Blindenwerkstatt in der Rothenburgstraße eingesetzt. Seit über 100 Jahren betreibt das Blindenhilfswerk Berlin e.V. diese Werkstatt in Steglitz und bietet damit nichtsehenden und sehbehinderten Menschen einen Arbeitsplatz. Korbflechter, Restaurateure usw. üben dort ihr Handwerk aus. Die Werkstatt sollte zum Jahresende geschlossen werden. Auf unseren Antrag hin hat die Bezirksverordnetenversammlung des Kreises nun beschlossen, dass das Bezirksamt den Verantwortlichen der Blindenwerkstatt dabei helfen soll, eine neue Trägerstruktur zu finden. Diese sollte den Betrieb der Werkstatt fortführen und die bislang angestellten Personen weiter beschäftigen. Sollte eine neue Trägerstruktur gefunden werden, soll das Bezirksamt ebenfalls die Überführung in die neue Trägerstruktur verantwortungsvoll unterstützen (Drucksache 0545/V ). Aus unserer Sicht  haben hier im Interesse der Beschäftigten der Blindenwerkstatt alle Parteien verantwortungsvoll zusammengearbeitet. Bereits im Vorfeld des letzten Sozialausschusses haben wir gemeinsam erörtert, auf welche Weise den Beschäftigten der Werkstatt jetzt überhaupt noch geholfen werden könnte. Hilfsangebote gibt es ja, so dass es nun darauf ankommt, wie mit diesen zu Gunsten des Weiterbetriebs umzugehen ist. Die Werkstatt ist für uns eine feste Institution im Bezirk, die erhalten werden muss.

Ich wünsche Ihnen eine besinnliche Adventszeit

Isabel Miels

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende SPD- Fraktion in der BVV Steglitz- Zehlendorf

 
 

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04.09.2018, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Abteilungsvorstand
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